Frankreich: EU hat Instrumente gegen US-Drohungen bei Stahl und Autos

Die Europäische Union verfügt über Instrumente, die sie einsetzen kann, falls die Vereinigten Staaten übermäßige Drohungen in Bezug auf strategische Sektoren wie Stahl aussprechen sollten, erklärte der französische Handelsminister Nicolas Forissier.

Diese Erklärung erfolgte, nachdem US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Absicht bekannt gegeben hatte, die Zölle auf Auto- und Lkw-Importe aus der EU diese Woche auf 25 % zu erhöhen. Er begründete dies damit, dass der Block ein im Juli geschlossenes Handelsabkommen nicht einhalte. EU-Beamte teilten mit, dass alle Optionen auf dem Tisch lägen, sollte Trump seine Drohung wahr machen. „Wir werden unsere Instrumente einsetzen, besonders wenn es zu viele Drohungen für unsere Wirtschaft oder für unsere industriellen, strategischen Interessen gibt – ich denke da zum Beispiel an Stahl – deshalb werden wir nicht länger naiv sein“, sagte Forissier am Dienstag in einem Interview mit Bloomberg Television.

Treffen und G7-Agenda

Minister Forissier wird sich später am Dienstag zu Gesprächen mit dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer treffen und am Mittwoch seine Amtskollegen der Gruppe der Sieben (G7) in Paris empfangen.

Die zunehmenden Spannungen wegen möglicher Autozölle überschatten Frankreichs Bemühungen, andere Punkte der G7-Agenda voranzutreiben. Dazu gehören die Erörterung einer Antwort auf Chinas Überkapazitäten, die Suche nach einer besseren Koordination bei der Diversifizierung der Lieferketten für kritische Mineralien aus China sowie die Zusammenarbeit bei den Herausforderungen des digitalen Handels.

Schon vor Trumps jüngsten Drohungen war die EU mit den US-Zöllen auf Stahl- und Aluminiumprodukte unzufrieden, trotz der jüngsten Überarbeitungen durch Washington. Fast die Hälfte der EU-Exporte, die diese Metalle verwenden, würde letztendlich höheren Zöllen unterliegen. Beide Seiten hatten sich seit dem Abschluss einer Vereinbarung darauf geeinigt, die Verhandlungen zur Lösung des langjährigen Problems der Stahl- und Aluminiumzölle fortzusetzen.

Die Europäische Kommission teilte den EU-Botschaftern letzte Woche mit, dass sie bereit sei, bei Bedarf zu reagieren. Das Juli-Abkommen zwischen den USA und der EU befinde sich im Ratifizierungsprozess, erklärte Nicolas Forissier und fügte hinzu, der Prozess „schreite in normalem Tempo voran“. „Wir werden das umsetzen, was in der Vereinbarung stand“, betonte er.

Quelle: Bloomberg Economics